Beschlüsse des Gemeinderates vom 23.04.2026
Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 30.03.2026 (1. Sitzung)
Der Bericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 30.03.2026 (1. Sitzung) wurde zur Kenntnis genommen.
Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 30.03.2026 (2. Sitzung)
Der Bericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 30.03.2026 (2. Sitzung) wurde zur Kenntnis genommen. Die Empfehlungen des Prüfungsausschusses werden wie vorgetragen umgesetzt.
Rechnungsabschluss 2025
Dem Rechnungsabschluss 2025 wurde die Zustimmung erteilt.
Vorsteuerschlüssel – Neuberechnung
Die Neuberechnungen der Vorsteuerschlüssel 2025 wurden zur Kenntnis genommen.
Voranschlag 2026
Der Voranschlag 2026 samt den darin enthaltenen Bestandteilen wurde beschlossen.
Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2026 bis 2030
Der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2026 - 2030 wurde die Zustimmung erteilt. Die Prioritätenreihung wurde in der angegebenen Reihenfolge beschlossen.
Kassenkredit 2026
Der Kassenkredit für das Finanzjahr 2026 in der Höhe von € 2.100.000,-- wurde an die Raiffeisenbank Grein zu einem Zinssatz Basis 3-Monats-Euribor zuzüglich eines Aufschlages von + 0,15 %-Punkten vergeben. Die Krediturkunde wurde beschlossen und unterfertigt.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Finanzierungsplan - Anpassung
Der vorgetragene Finanzierungsplan wurde beschlossen.
Beschluss durch Handerheben: einstimmig angenommen.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“;
Bei der Allgemeinen Sparkasse Oö. wurde das Darlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,622 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Zwischenfinanzierungsdarlehen
Bei der Raiffeisenbank Grein wurde das oa. Zwischenfinanzierungsdarlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,424 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen. Die Vergabe des Zwischenfinanzierungsdarlehens wurde dem Land Oö. zur Genehmigung vorgelegt.
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Totalübernehmervertrag - Auftragserweiterung
Die Auftragserweiterung zum Totalübernehmervertrag samt Anlagen 1 bis 6 wird mit der Fa. OÖ Wohnbau Gesellschaft für den Wohnungsbau gemeinnützige GmbH, Linz, betreffend das Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“ wurde beschlossen und unterfertigt.
Projekt „Amarok“ - Ersatzbeschaffung; Finanzierungsplan
Der vorgetragene Finanzierungsplan wurde beschlossen.
Freibad; Errichtung einer Solar ONE Hybridkollektor-Anlage - Auftragsvergabe
Die Fa. automize GmbH, Solarpark 1, 4351 Saxen, wurde mit der Lieferung und Montage der Solar ONE Hybridkollektor-Anlage für das Freibad Grein zum Preis von € 106.996,64 exkl. MWSt. beauftragt. Die Zahlungsbedingungen gelten laut Mail vom 22.04.2026.
Errichtung eines Fußgängerüberganges ohne Pfeifsignal beim Herdmannweg (Ek km 76,435); Übereinkommen
Das Übereinkommen mit der ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft, Praterstern 3, 1020 Wien, wurde beschlossen und unterfertigt.
WVA Grein; Quellgebiet Wetzelstein / Quellgebiet Herdmann - Übereinkommen (Coburg’sche Forstverwaltung)
Der vorgetragene Zusatz zum Bestandsvertrag vom 03.12.1985, abgeschlossen mit der Stiftung der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha’schen Familie, Herzoglich Sachsen-Coburg und Gotha’sche Forstverwaltung Greinburg, Greinburg 1, Grein, wurde beschlossen und unterfertigt.
Verkauf einer Teilfläche der Zufahrt zum Betriebsgebäude, Kreuznerstraße (ETECH); Kaufvertrag
Der Kaufvertrag wurde beschlossen und unterfertigt.
Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 845/4 der Stadtgemeinde Grein in der Greinburgstraße (Kloibmüller)
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da der Kaufantrag zurückgezogen wurde.
Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 845/4 der Stadtgemeinde Grein in der Greinburgstraße (Kranzer)
In der nächsten Gemeinderatssitzung wird über diese Angelegenheit nochmals beraten, da noch Details abzuklären sind.
Verpachtung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1963/1 der Stadtgemeinde Grein in der Stifterstraße - Zufahrtsstraße (Brunner)
Der Verpachtung der beantragten Fläche wurde zugestimmt.
Verpachtung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 487/9 der Stadtgemeinde Grein am Panlußweg (Wagner)
Der Pachtvertrag wurde beschlossen und unterfertigt.
Verein Grein Tourismus; Förderung 2026
Dem Verein „Grein Tourismus“ wurde eine Förderung in der Höhe von insgesamt € 19.100,-- für die Pflege und Erhaltung der tourismusrelevanten Infrastruktur und für die oa. touristischen Projekte für das Jahr 2026 gewährt.
Jugendzentrum Grein; Förderung 2026
Dem Verein JUZ - Jugend und Zukunft Grein wurde eine Förderung in der Höhe von € 30.900,-- für das Jahr 2026 gewährt.
Spenden und Förderungen
Die Spenden und Förderungen werden gewährt.
Umbenennung Ignaz-Schwaiger-Weg in Johann-Kronsteiner-Weg
Dieser Tagesordnungspunkt war nur noch von informeller Bedeutung.